Subscribe to:
Post Comments (Atom)
skip to main |
skip to sidebar
Klartext. Für Deutschland.
Blog Archive
-
▼
2008
(146)
-
▼
February
(23)
- Parteiliberal geht auch ohne Moral
- War Jefferson ein Liberaler? Nein, ein Politiker!
- Black Box SVP
- "Millennials" - das Rückgrat der Obama-Kampagne
- Der Lebensunternehmer
- Schweizer Nummernkonten - eine Versicherungspolice...
- Neuerscheinung
- Ein Volk steht auf gegen den innerrrrren Feind
- Ist Obama der "linkeste" US-Senator?
- GOP, R.I.P.?
- Gerade gehört
- Reisen bildet. Nicht jeden.
- Gedanken zu Obama
- Gagissima
- Unfaßbare Enthüllung: Obama ist nicht libertär!
- Das Psychodrama des Greg B. Grabinski
- Nennt mich intolerant, aber ich bleibe dabei
- Well done, Ron!
- Der Unterschied zwischen Held und Kriegsheld
- Gemeinschaftsschädlinge
- Vulgär-libertär
- The day after "Super-Tuesday"
- Die Super-Demokraten
-
▼
February
(23)
4 comments:
Gern geschehen! :-)
Ja, wie jetzt? Geht es also doch weiter mit diesem Blog? Ich würde mir dies wünschen...
tbw
Ich mir auch. Der Blog ist mein Favorit.
Das schweizerische Bankkundengeheimnis basiert auf der Jahrhunderte alten Kultur der Verschwiegenheit bei Handelsgeschäften der Banken. Der Ursprung der heutigen gesetzlichen Bestimmungen liegt indessen in der Zeit vor dem Zweiten Weltkrieg. Während der Weltwirtschaftskrise begannen namentlich Deutschland und Frankreich Anstrengungen zu unternehmen zur Verhinderung von Kapitalflucht. Vor allem wollten sie herausfinden, ob ihre Bürger grössere Vermögen in der Schweiz hielten.
Vor dem Inkrafttreten des Bankengesetzes stützten sich die Banken auf das zivilrechtliche Persönlichkeitsrecht, welches die Vermögensverhältnisse als Teil der Privatsphäre schützt. Das "Bundesgesetz über die Banken und Sparkassen", in dem das Bankgeheimnis verankert ist, trat 1934 in Kraft. Kurz zuvor waren die Nationalsozialisten in Deutschland an die Macht gekommen. Das deutsche Nazi-Regime stellte Kapitalexport unter hohe Strafen. Diese Entwicklungen führten unter anderem dazu, dass die Regierung der Schweiz das Bankkundengeheimnis stärken wollte. Damit das Bankkundengeheimnis in der heutigen Form geschaffen werden konnte, mussten die Banken damals einwilligen, sich fortan von der Bankenkommission kontrollieren zu lassen.
Solcher Schutz der Privatsphäre scheint in Deutschland ebenso verloren gegangen zu sein wie der Respekt vor der Eigentumsgarantie. Die deutsche Politik verabschiedet sich damit von den Grundsätzen der liberalen Demokratie. Aber auch die Säulen des Rechtsstaats werden in Frage gestellt: Dass die Bundesrepublik Deutschland obskure Mittelsmänner benutzt, um an gestohlene Bankunterlagen zu kommen, ist ein unsäglicher Skandal. Mit Rechtsstaat hat dies nichts mehr zu tun - solche Vorgänge kennt man aus Militärdiktaturen.
Quelle
Post a Comment