Tuesday, February 26, 2008

Schweizer Nummernkonten - eine Versicherungspolice gegen teutonischen Totalitarismus

Dirk Friedrich stieß bei seinen Recherchen auf eine bemerkenswerte historische Kontinuität. An dieser Stelle daher einmal ein ausdrückliches Danke Schweiz!

4 comments:

Urs Bleyli said...

Gern geschehen! :-)

Anonymous said...

Ja, wie jetzt? Geht es also doch weiter mit diesem Blog? Ich würde mir dies wünschen...

tbw

Anonymous said...

Ich mir auch. Der Blog ist mein Favorit.

Dominik Hennig said...

Das schweizerische Bankkundengeheimnis basiert auf der Jahrhunderte alten Kultur der Verschwiegenheit bei Handelsgeschäften der Banken. Der Ursprung der heutigen gesetzlichen Bestimmungen liegt indessen in der Zeit vor dem Zweiten Weltkrieg. Während der Weltwirtschaftskrise begannen namentlich Deutschland und Frankreich Anstrengungen zu unternehmen zur Verhinderung von Kapitalflucht. Vor allem wollten sie herausfinden, ob ihre Bürger grössere Vermögen in der Schweiz hielten.

Vor dem Inkrafttreten des Bankengesetzes stützten sich die Banken auf das zivilrechtliche Persönlichkeitsrecht, welches die Vermögensverhältnisse als Teil der Privatsphäre schützt. Das "Bundesgesetz über die Banken und Sparkassen", in dem das Bankgeheimnis verankert ist, trat 1934 in Kraft. Kurz zuvor waren die Nationalsozialisten in Deutschland an die Macht gekommen. Das deutsche Nazi-Regime stellte Kapitalexport unter hohe Strafen. Diese Entwicklungen führten unter anderem dazu, dass die Regierung der Schweiz das Bankkundengeheimnis stärken wollte. Damit das Bankkundengeheimnis in der heutigen Form geschaffen werden konnte, mussten die Banken damals einwilligen, sich fortan von der Bankenkommission kontrollieren zu lassen.


Solcher Schutz der Privatsphäre scheint in Deutschland ebenso verloren gegangen zu sein wie der Respekt vor der Eigentumsgarantie. Die deutsche Politik verabschiedet sich damit von den Grundsätzen der liberalen Demokratie. Aber auch die Säulen des Rechtsstaats werden in Frage gestellt: Dass die Bundesrepublik Deutschland obskure Mittelsmänner benutzt, um an gestohlene Bankunterlagen zu kommen, ist ein unsäglicher Skandal. Mit Rechtsstaat hat dies nichts mehr zu tun - solche Vorgänge kennt man aus Militärdiktaturen.


Quelle