Posts mit dem Label Alternative werden angezeigt. Alle Posts anzeigen
Posts mit dem Label Alternative werden angezeigt. Alle Posts anzeigen

Samstag, November 13, 2021

Brecht aus dem Wahnsinns-Reich der Lüge aus!


„[…] teuflisch ist, wer das Reich der Lüge aufrichtet und andere Menschen zwingt, in ihm zu leben. […] Der Teufel ist nicht der Töter, er ist Diabolos, der Verleumder, ist der Gott, in dem die Lüge nicht Feigheit ist, wie im Menschen, sondern Herrschaft. Er verschüttet den letzten Ausweg der Verzweiflung, die Erkenntnis, er stiftet das Reich der Verrücktheit, denn es ist Wahnsinn, sich in der Lüge einzurichten.“ – Arnold Gehlen: Moral und Hypermoral 

Dieses Video von Ulrich Siegmund, dem Herbert Kickl der Altmark, bitte verbreiten bei Freunden, Verwandten, Arbeitskollegen und Vereinskameraden! JETZT!


 

Montag, November 01, 2021

Der Volksanwalt legt den Finger in die Wunde!


Wohltuend und befreiend: Diesen Vortrag von Dubravko Mandic sollten sich viele in der AfD zu Gemüte führen! Dringend! 

Wir müssen selbstbewusster werden! Und ja: Wir brauchen eine härtere innerparteiliche Gangart mit Zersetzern und Systemtrotteln! Zieht die Glacéhandschuhe aus!

 

Dienstag, Oktober 19, 2021

Renovatio AfD



Dass bei der AfD am Ende eines durchwachsenen Wahljahres nunmehr eine Strategiedebatte ins Haus steht, die endlich einmal in der Sache geführt werden muss und bei der die Protagonisten auf den Ball, nicht auf den Mann gehen sollten, liegt auf der Hand. Mit sehr reflektierten und wohldurchdachten Gedanken haben sich denn auch zwei politische Köpfe zu Wort gemeldet, die schon immer für eine Konturenschärfung und Entschiedenheit standen und deshalb auch gelegentlich zur Zielscheibe innerparteilichen Heckenschützentums avancierten. 

Die Wahlnachlesen von Björn Höcke ("Wir müssen besser werden!") und Andreas Kalbitz ("Die AfD braucht Veränderungen!") jedenfalls verdienen es, von einem breiteren Publikum in der AfD und um die AfD herum rezipiert zu werden.

 
Im Wahlkampf mit dem nun frisch gewählten jungen MdB Hannes Gnauck - einem der Hoffnungsträger der AfD
Dass ich mich vornehmlich in der Ost-AfD inzwischen ideell sehr beheimatet fühle, sei an dieser Stelle selbstredend auch noch einmal gerne zu Protokoll gegeben. Zu den sehr unterschiedlichen Erfahrungen, die ich in den vergangenen fünf Jahren in und mit der AfD sammeln durfte werde ich an anderer Stelle noch einmal ausführlicher zur Feder greifen. Einstweilen soll es die Quintessenz tun: je jünger und östlicher desto alternativer und ergo besser ist der Laden! 


Bild: Im Wahlkampf im September 2021 in Eberswalde mit dem nun frisch gewählten jungen MdB Hannes Gnauck - einem der Hoffnungsträger der AfD

Dienstag, Dezember 08, 2020

Triumph der Angststarre über die Urteilskraft



Die WELT konstatiert richtigerweise eine Stärkung Meuthens in der innerparteilichen Auseinandersetzung, die aber dennoch die AfD nicht zur Ruhe kommen lassen wird - auch nicht im vor uns liegenden Superwahljahr. 

 "So wiederholte sich in Braunschweig, was schon beim Bundesparteitag in Kalkar geschehen war, als sich bei Nachwahlen für den Bundesvorstand und das Bundesschiedsgericht der AfD durchweg Wunschkandidaten des Meuthen-Lagers durchsetzten. Hier wie dort wurde der Bundeschef verbal attackiert, aber seine Anhänger hielten auch aufgrund von Absprachen mit durchaus radikalen Parteimitgliedern stand. Bei der inhaltlichen Spaltung der Partei bleibt es somit genauso wie bei dem Beharrungsvermögen derer, die Höckes Umfeld nicht mögen." 

Wobei ich statt "Beharrungsvermögen" eher eine Art Angststarre als Triebfeder sehe, aber der Befund ist durchaus zutreffend: Eine Mehrheit folgt derzeit Meuthen. 

 Dass Parteien sich irrational verhalten und Mehrheiten mitnichten "Recht haben müssen" zeigt uns die Geschichte der FDP: sie stimmte FÜR die EURO-Rettung, im Jahre 2010 auch die Basis. Auch darunter nicht wenige, die zugestanden: a) die Entscheidung ist rein ökonomisch falsch und b) sie könnte die FDP den Wiedereinzug in den Bundestag kosten (was sie 2013 tat). 

Aber auch damals war die Triebfeder der Zugehörigkeit zum als gesellschaftlich Akzeptierten (wenn auch in noch viel milderer Dimension als heutzutage bei der AfD, deren Mitglieder reihum bürgerliche Existenzvernichtung zu gewärtigen haben, da man erklärtermaßen aus vorgegebenen gesellschaftl. Generallinien ausschert) letztlich stärker. Die vor allem auch psychischen, immateriellen Kosten des auch nur innerlichen Dagegenhaltens waren damals aus heutiger und speziell AfD-geprägter Sicht und zumal für gesellschaftl. integrierte FDPler geradezu lächerlich gering. Aber aus deren Sicht, und man muss sich in diesen Menschenschlag hineinversetzen, waren sie exorbitant hoch. 

Die Mehrheit der AfDler von heute ist ganz anderem Druck ausgesetzt und hat ganz andere Kosten für ihre Unbotmäßigkeit zu tragen. Und derzeit ist eine Mehrheit (keine satte, aber eine doch wirkmächtige) an der Grenze dessen, was ihr an Selbstaufbürdung von Widerstandskosten zumutbar erscheint. Daher dieser Kurs, der sich innerparteilich in den nächsten Monaten durchsetzen wird, auch wenn er elektoral günstigstenfalls durchwachsene Resultate hervorbringt. 

Wer ekstatisch-eskapistischen "Führungskraft"-Krawallanten in noch so schön gesetzten Worten versucht auseinanderzuklabüstern, warum sie einer Chimäre nachjagen und man sich durch unangebrachte Zugeständnis-Kaskaden nur immer weiter den Spielraum verengt der könnte auch den ebenso vergeblich anmutenden Versuch unternehmen, sich in Trance hüpfende "Fridays-for-Future"-Kids von der Irrationalität ihres Tuns zu überzeugen. 

Im Moment kann man als wohlbegründeter Kritiker des derzeitigen Kurses nichts anderes tun, als Haltung zu bewahren und der irrenden Masse von Meuthens seinen fatalen Kurs geradezu frenetisch einfordernden Kurs keine Steilvorlage zu liefern von neuerlichen Schuld-Narrativen! Politik ist das Bohren dicker Bretter. Die AfD wird sich auch wieder ausgesponnen haben und wenn der Groschen fällt müssen die wirklich Vernünftigen dann dafür Sorge tragen, dass das Pendel nicht wieder zu stark in die Gegenrichtung schwingt und dann aus Trotz "Politik der offenen Hose" gemacht wird weil man uns für unseren vermeintlich gediegenen Meuthen-Kurs ja nicht belohnt hat.

Sonntag, Juli 07, 2019

Leicht zu durchschauende Empörungsmanier

Leserbrief zu: "Verweis für AfD-Polizisten", sowie Kommentar von Dirk Hülser "Bedenkliche Sympathien", NWZ vom 05.07.2019


Sehr geehrte Damen und Herren,
 
nach meinem Verständnis gehört es zum Ethos des Journalismus, Sachverhalte in ihrer ganzen Kausalität und ihren verschiedenen Facetten möglichst umfassend zu beleuchten. Im hier vorliegenden Fall also wäre der geneigte Leser interessiert zu erfahren, in welchem Zusammenhang die drei Jahre zurückliegenden inkriminierten Äußerungen des jungen Polizisten und AfD-Politikers Simon Dennenmoser in bezug auf Herrn Maas gefallen sind. Die seinerzeitige Aussage von Heiko Maas, es gebe "kein Grundrecht auf innere Sicherheit", steht nunmal in krassem Gegensatz zum westlich-liberalen Freiheitsverständnis. "Life, liberty, and the pursuit of happiness" rechnet die amerikanische Unabhängigkeitserklärung zu den unveräußerlichen Rechten, die der Staat zu garantieren habe, so er ein Gewaltmonopol für sich beansprucht. Genau auf diesen unveräußerlichen Legitimationsbereich von Staatlichkeit wies Dennenmoser, der ja in seiner beruflichen Tätigkeit ebenjenes Gewaltmonopol unter Einsatz von Leib und Leben zu vertreten hat, auf seinem (terminologisch mißglückten) Facebook-Post hin. Über die Wortwahl kann man einstweilen streiten. Aber eine gedankliche Nähe zu "Pegida" oder anderen Sumpfblüten im rechtsdralligen lunatic fringe zu konstruieren, wenn jemand einen amtspflichtvergessenen Repräsentanten unseres Staates an seine nach liberaler Auffassung unstrittigen Kernaufgaben erinnert ist schlechthin grotesk.


Die von Dennenmoser gebrauchte burschikose Formulierung “Stasi-Heiko“ war offenbar eine Anspielung auf das Wirken des damaligen Bundesjustizministers Heiko Maas, der mit dem umstrittenen NetzDG in Tat und Wahrheit einen Anschlag auf den durch die Ewigkeitsgarantie des Art. 79 geschützten Kernbereich des Grundgesetzes, nämlich das Grundrecht der freien Meinungsäußerung (Art. 5 GG), zu verantworten hat. Der zu allem Aberwitz mit der Durchsetzung der Lösch-, und Sperrorgien in Gestalt der sattsam bekannten Anetta Kahane eine ehemalige hauptamtliche Mitarbeiterin des DDR-Staatssicherheitsdienstes betraut hat. Dieses offenkundig verfassungswidrige Gesetzeswerk, das nach herrschender Meinung der Rechtsgelehrten dieses Landes handwerklich stümperhaft ausgestaltet und mit heißer Nadel gestrickt wurde, katapultierte immerhin die Bundesrepublik im Freiheits-Index der renommierten Heritage-Foundation ins untere Mittelfeld. Für eine westliche Demokratie ein beachtlicher Platz.


Halten wir zunächst fest: Das sog. NetzDG stellt einen Frontalangriff auf die Meinungsfreiheit dar, wie ihn die Republik seit der "Spiegel-Affäre" oder Adenauers vor dem Verfassungsgericht gescheitertem Versuch, ein "Staatsfernsehen" einzurichten, nicht mehr erlebt hat. Es steht auch für eine Kapitulation des Rechtsstaates vor der Aufgabe, geltendes Recht transparent durchzusetzen.


Nimmt man noch hinzu, dass diese in westlichen Demokratien ihresgleichen suchenden Frontalangriffe auf die Redefreiheit ("freedom of speech" als erster Zusatzartikel der US-Verfassung!) eine ebenso verfassungswidrige Migrationspolitik flankieren helfen sollen, so stellt sich die Äußerung Dennenmosers plötzlich in einem ganz anderen Lichte dar. Ob er - zugestandenermaßen sprachlich etwas derb - das Recht hat, außerhalb seiner Dienstzeit, als Privatmann prononciert diese Politik in der ihm geeignet oder erforderlich erscheinenden Weise zu kritisieren, dürfte überhaupt nicht infragegestellt sein. So man sich jedoch anheischig machen möchte, zwischen seinen Äußerungen und seiner beruflichen Tätigkeit bzw. seinem Status als Beamter in leicht zu durchschauender Empörungsmanier einen Zusammenhang an den Haaren herbeizuziehen, dann stünde plötzlich die Frage im Raum, ob er mit dieser Kritik nicht gar seinem Amtseid in vorbildlicher Weise Genüge getan und womöglich seiner Remonstrationspflicht nachgekommen ist. Dieser Gedanke ist keineswegs abwegig. Der Staatsrechtler und ehemalige CDU-Bundesminister Rupert Scholz spricht aktuell wieder von "andauerndem Verfassungsbruch", die Staatsrechtler Vosgerau, Grabenwarter und Depenheuer konstatieren ebenfalls schwere Verletzung unserer rechtsstaatlichen Ordnung durch eben jene Migrationspolitik, die zwar ein amtierender Bundesinnenminister unter "Herrschaft des Unrechts" subsumierte, die sich jedoch ganz offenkundig gänzlich ungebrochen "bedenklicher Sympathien" in den Redaktionen vieler Leitmedien, so auch der NWZ, erfreuen kann. Zwischen veröffentlichter und öffentlicher Meinung klafft wie noch nie zuvor in der Republikgeschichte die "Schweigespirale" (Noelle-Neumann). Artikel 16a des Grundgesetzes, wonach Personen, die aus einem sicheren Drittstaat kämen, kein Anrecht auf Asyl in Deutschland haben, wurde und wird seit 2015 massiv gebrochen. Und damit auch das Dubliner Übereinkommen, das das gleiche besagt. Dies stellt den schwersten Verfassungsbruch dar seit Bestehen der Bundesrepublik.


Es wäre somit die Frage aufzuwerfen, inwieweit die Betreiber des Disziplinarverfahrens gegen Simon Dennenmoser sich mit der dienstrechtlichen Verfolgung nicht selbst außerhalb der freiheitlich-demokratischen Grundordnung gestellt haben. Staatsbürger in Uniform denken und sprechen eigenständig. Wollte man in letzter Konsequenz den politisch strikt neutralen "Staatsdiener" vordemokratischer Provenienz in allen Lebenslagen, so wäre es konsistent nach preußischem Vorbild Staatsbeamten und Soldaten jedwede politische Betätigung zu versagen und ihnen auch das aktive wie passive Wahlrecht zu verwehren. In sich konsistent ist eine solche Position allemal, sogar vereinbar mit dem meritokratischen Ansatz des klassischen Liberalismus. Folgt man jedoch der bewußten Wertentscheidung des Grundgesetzes für den "Staatsbürger in Uniform", dann es ist unredlich, diese durch schwerlich objektivierbare Auslegware wie das dehnbare und bei linksradikalen Hochschullehrern niemals zur Anwendung kommende “Mäßigungsgebot“ unterlaufen zu wollen.


Mit freundlichen Grüßen
 
Dietmar-Dominik Hennig


Weiterführend: 







Dienstag, Januar 22, 2019

Mut zur Freiheit - Ruf zur Ordnung!


Zum Nachhören hier noch einmal meine Bewerbungsrede auf der Europaversammlung in Riesa am 14.01.2019 für Listenplatz 25 der AfD-Europaliste: