Die bundesdeutsche Sonderform der Demokratie ist keine!

Was gesagt werden muss!

 

Die spezifisch bundesrepublikanische Konzeption von "Verfassungsschutz" ist per se demokratiewidrig und illegitim!

Ist es sehr taktlos von mir, wieder mal an den Bundesparteitag von Kalkar zu erinnern, als der Delegierte Simon Dennenmoser (in meinem Auftrag) klipp und klar die programmatische Forderung nach Abschaffung dieser ihresgleichen in westlichen Demokratien vergeblich suchenden Gesinnungsprüfbehörde forderte und Roman Reusch ihn niederbügelte? 

Darf ich daran erinnern, dass meine Einschätzung, stärker die sehr viel fundamentalere Expertise von Josef Schüßlburner zur Grundlage einer delegitimierenden Abwehr zu machen, die seit über 5 Jahren von den 5 Ost-Fraktionschefs und von Sebastian Münzenmaier geteilt wird, bis zum heutigen Tage von einer Parteitagsdelegiertenmehrheit ignoriert wird, der die verharmlosende Floskel "parteipolitisch missbraucht" einziger Fluchtpunkt ist? "The thing! The thing itself is the abuse" möchte man mit Edmund Burke ausrufen! 

Wird jetzt ein Umdenken und eine geistige Zurüstung an Haupt und Gliedern der AfD stattfinden? 

Es ging 2020 bei meinem zunächst internen Konflikt mit Jörg Meuthen um exakt diese strategische Frage! Zum Zerwürfnis kam es nicht, weil er oder ich so furchtbar unverträglich sind, sondern weil hier zwei Strategien, zwei Konzepte unversöhnlich aufeinanderprallten. Die Meuthens ist mit dem heutigen Tage vor aller Augen gescheitert! 

Nun denn: lest Christiane Hubo, Horst Meier, Mathias Brodkorb, Josef Schüßlburner et alii. 

Die historische Aufgabe der AfD ist die Überwindung des bundesdeutschen Sonderwegs, der längst wie ein Marsch in den offenen Totalitarismus anmutet! Erweisen wir uns dieser Herausforderung würdig!

Der historische Auftrag der AfD

Sich in der späten BRD ubiquitär ausbreitende Gesinnungsstaatlichkeit des "Demokratie-Sonderwegs" (Josef Schüßlburner) zu überwinden ist der historische Auftrag der AfD! Vor allem allfälligen Nachdenken über Dexit oder Remigration oder whatever! 

Die nun auch im Economist artikulierte Sorge, wie es um die Meinungsfreiheit in diesem vorgeblich demokratischen Staat bestellt ist, muss oberste, weil staatspolitisch essentiell, Priorität genießen! 

Jedes Disziplinarverfahren das gegen einen unserer Beamten oder Soldaten aufgrund seiner Mitgliedschaft in der bzw seines Engagements für die AfD eröffnet wird, jede Anklage, jedes dienstrechtliche Vorgehen aus rein ideologiepolitischen Beweggründen ohne dass rechtswidriges Verhalten vorliegt, muss zur Chefsache erklärt werden, d.h. den Bundesvorstand beschäftigen und einer bei diesem anzusiedelnden task force zugeleitet werden um dem Betreffenden effektiv Beistand leisten zu können. 

Und jedes dieser Verfahren ist beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte, beim Europarat, bei der OSZE und beim UN-Menschenrechtsrat anzuzeigen. 

Und zwar ab sofort! 

Noch bevor die BRD formell ein AfD-Verbotsverfahren eröffnet, muss die Weltöffentlichkeit in Kenntnis gesetzt werden über die dunkelbundesrepublikanische Tiefstaats-Ideokratie! 

Nach Vance-Rede und Economist-Bericht ist insbesondere die angelsächsische Welt sensibilisiert für die bundesdeutschen Zustände, jetzt liegt es an uns, hier weiterzubohren.

Der Fall Gnauck

Der Fall Hannes Gnauck war ein maximalinvasiver und grob rechtsstaatswidriger Eingriff in den demokratischen Willensbildungsprozeß im Vorfeld der Bundestagswahl 2021 durch das Bundesverteidigungsministerium und seine nachgeordneten Behörden. Meines Erachtens gehört der Fall dem Europarat, der OSZE und zuständigen Stellen bei den Vereinten Nationen zur Kenntnis gebracht. 

Merke: Die Bundesrepublik Deutschland ist völkerrechtlich bindend verpflichtet, rechtsstaatsprinzipienverletzende Angriffe gegen europäisch kodifizierte Grund- und Bürgerrechte (bspw das ungehinderte Betätigen von Bürgern, einschl. Beamten und Soldaten, in zugelassenen, i.e. nicht verbotenen Parteien) wie hier vorliegend offenkundig im Fall Gnauck, zu unterlassen.

Aus dem Archiv: Stellungnahme zu Hetz-Artikel von Wigbert Löer im Stern gegen meine Person

Stellungnahme zum „Stern“-Artikel „AfD-Fraktion von Parteichef Meuthen beschäftigt Mitarbeiter mit rechtsextremer Vita“ (28.09.2016) und zum Beitrag „Überforderung – und Machtkalkül“ von Wigbert Löer in der aktuellen Ausgabe des „Stern“. 

 1.) Der „Cannstatter Kreis – Gesellschaft für staatsbürgerliche Bildung e.V.“, wie der offizielle Vereinsname hieß, war nicht „rechtsextrem“, sondern sogar anerkannt gemeinnützig. Hervorgegangen ist er aus der FDP-Stadtgruppe Stuttgart-Bad Cannstatt um den FDP-Lokalpolitiker und bekennenden Jörg-Haider-Freund Hans Manfred Roth. Roth hatte im September 1992 den FPÖ-Chef Jörg Haider als FDP-Stadtverband nach Cannstatt in den Kursaal eingeladen. Das gab parteiintern Ärger, und als Reaktion darauf schuf sich Roth eben mit dem Cannstatter Kreis sein zweites Standbein, eine Art überparteilichen Resonanzboden. Dem Cannstatter Kreis gehörte ich von der Gründung im Jahre 1994 (ich war damals 17) bis 1998 an. Der Cannstatter Kreis lud unterschiedlichste Referenten zu allen möglichen Themen ein, unter anderem sprach auch einmal Gregor Gysi vor dem Auditorium des Cannstatter Kreises im Kursaal. Häufiger zu Gast waren nationalliberale beziehungsweise rechtsliberale Persönlichkeiten wie Manfred Brunner (ehemals hoher EU-Beamter und nachmals Kläger gegen Maastricht und Gründer des liberal-konservativen Bundes freier Bürger, dem übrigens auch Prof. Starbatty angehörte und den man als eine Art Vorläufer der AfD betrachten kann) und der frühere Generalbundesanwalt a.D. Alexander von Stahl. Brunner (Ex-FDP-Chef von Bayern) und von Stahl (heute noch FDP-Mitglied) waren auch die Anwälte der Wochenzeitung „Junge Freiheit“, die erfolgreich gegen das NRW-Landesamt für Verfassungsschutz und den Vorwurf des Rechtsradikalismus geklagt hatte. 

 2.) Den Friedensforscher, Gründer der „Deutschland-Bewegung“ und ehemaligen Bundestagsabgeordneten der Grünen, Dr. Alfred Mechtersheimer, lernte ich ebenfalls im Cannstatter Kreis kennen, im Spätherbst 1994 (damals war ich 18). Eingeladen hatte ihn Hans Manfred Roth, mit ihm gemeinsam auf dem Podium saßen Ex-FDP-Staatssekretär Georg Gallus, Alexander von Stahl (FDP) und „Junge Freiheit“-Chefredakteur Dieter Stein. Mechtersheimer vertrat damals einen „aufgeklärten Patriotismus der Mitte“ (kann man nachlesen in seinem 1993 bei Ullstein erschienenen Buch „Friedensmacht Deutschland“), und als geachteter Mann der Friedensbewegung, der einen unverkrampften Patriotismus mit einer gesunden Skepsis gegenüber interventionistischer und remilitarisierter Außenpolitik verband, war er für mich jemand mit einem interessanten Ansatz. Mechtersheimer war nie ein Rechtsextremist. Seine Positionen in wirtschaftspolitischen Fragen teile ich nicht. Als Freihandelsgegner ist er leider ökonomisch schimmerlos; eine integre Persönlichkeit ist er indes allemal. Regionalbeauftragter war ich bei ihm von 1995 bis 1998. Thematisch gab es damals für mich zu jener Zeit, also 1994 bis 1998, zwei Schwerpunkte. 

Erstens: Nein zur Euro-Einführung. Zweitens: Nein zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr. Davon habe ich mich im Jahre 2016 nicht zu distanzieren. Distanzieren muss sich, wer in den 90er Jahren die meinen Positionen entgegengesetzten Positionen eingenommen hat. Nicht ich! Wenn in den 90er Jahren sämtliche politischen und gesellschaftlichen Weichen falsch gestellt worden sind – und diese Auffassung vertrete ich –, dann steht heute sicher nicht derjenige unter Rechtfertigungszwang, der damals, wenn auch vergeblich, versucht hat, die Notbremse zu ziehen, bevor der Zug den Abhang hinunterrast. Und schon gar nicht jetzt, wo der Schadensfall der deutschen Außen-, Sicherheits-, Währungs- und Europapolitik für jeden erkennbar eingetreten ist. 

3.) Mein damaliges Engagement für die „Deutschland-Bewegung“ Mechtersheimers bereue ich nicht, genauso wenig wie meine einstige Mitgliedschaft im Cannstatter Kreis. Beides waren wichtige Etappen in meinem Leben und beides waren bürgerliche, wertkonservative und/oder freiheitlich-liberale Diskussionszirkel ohne einen Hang zu polternder Krawalligkeit oder nationalistischer Engstirnigkeit. Dass ich mich mit den Jahren weiterentwickelt habe zu einem dezidierten Libertären, ist eben mein Weg, für den ich mich erst recht nicht zu rechtfertigen brauche; schon gar nicht in einem Land, in dem obskure Figuren wie Joschka Fischer und Otto Schily in höchste Regierungsämter gelangt sind. Darum war ich auch noch viele Jahre (bis 2007) Mitglied der FDP – und zwar zeitlich nach dem Engagement für den Cannstatter Kreis und die Deutschland-Bewegung, was FDP-intern im übrigen nie ein Geheimnis war und nie ein Problem darstellte. 

Zudem war ich im Jahre 2004 einer der Gründer der „Libertären Plattform in der FDP“ und vertrete seit sehr vielen Jahren die Sozialphilosophie von Murray Rothbard, mithin rechne ich mich dem libertären Flügel der AfD zu. 2013 begann ich wieder politisch aktiv zu werden, zunächst im Wahlkampfunterstützerteam des damaligen FDP-Bundestagsabgeordneten und libertären Euro-Rebellen Frank Schäffler. 

Conclusio: Weder Mechtersheimer noch der Cannstatter Kreis waren, jedenfalls in der Zeit meines Wirkens, also bis 1998, anrüchig oder in irgendeiner Weise der politischen Halbwelt zuzuordnen. Ab 1998 wendete ich mich von der Politik in Gänze ab, um mein Abitur auf dem zweiten Bildungsweg nachzuholen. Meine konservativ-nationalliberale Weltsicht veränderte sich mit den Jahren sukzessive, wurde marktorientierter und antietatistischer (staatsskeptischer) – die von Mechtersheimer adaptierte strikte Gegnerschaft zu aggressiver Außenpolitik und militärischen Abenteuern blieb bestehen. Diese wurde durch meine Begeisterung für Ron Paul, den US-Präsidentschaftskandidaten von 2008, sogar noch verstärkt. Bis heute. Mechtersheimers „Wirtschaftspatriotismus“ findet ja, ob man es begrüßt oder beklagt, in der AfD durchaus seine Entsprechung (wenn ich etwa programmatische Debatten der Patriotischen Plattform verfolge), ist aber nun mal nicht meine Sicht auf die Dinge, da ich entschiedener Freihändler und in der Ideenwelt des klassischen Liberalismus (Ludwig von Mises) und des Libertarianism (Rothbard) verortet bin. Aber auch das ist eine Differenz, die wir als eine sehr breit aufgestellte Partei des freien Geistes und des herrschaftsfreien Diskurses aushalten. Genauso wie wir gemeinsam der Kampagnenjournaille nicht mehr auf den Leim gehen werden, sondern als Solidargemeinschaft der Attackierten ein geistiges Kraftfeld bilden werden, das das Klima in diesem Lande letztlich entgiften wird. 

Der von Henri Nannen (einst Kriegsberichtserstatter in einer SS-Propagandakompanie) und Kurt Zentner (einst NSDAP-Propagandist) gegründete „Stern“ beweist hier einmal mehr, seiner Traditionslinie seit Konrad Kujau treu zu bleiben.

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Diese Stellungnahme erschien zuerst auf eigentümlich frei. 

"Vielleicht noch nicht gleich Völkermord" - infamer Grundsound der späten BRD

Schon 1995 bezeichnete Ignaz Bubis (FDP!) die Unterzeichner eines in der FAZ veröffentlichten Aufrufes zum 8. Mai als „Ewiggestrige, die am liebsten alles, was zwischen 1933 und 1945 passiert ist, fortsetzen würden, vielleicht in einer gemäßigten Form, ohne gleich Völkermord zu begehen.“ Eckhard Fuhr, damals noch nicht enteiert, konterte in der FAZ im Leitartikel (!), damit habe Bubis "den geistigen Bürgerkrieg erklärt“. 

Die Infamie in den Worten von Bubis ist schon lange Zeit, spätestens seit den späten 80er Jahren (Historikerstreit, Jenninger-Rücktritt), also seit der verhängnisvollen Kohl-Ära, der Grundsound der in ihrer Spätphase zunehmend totalitären Bundesrepublik. 

So nimmt nicht wunder, wenn heute der sich seit Jahrzehnten als Historiker ausgebende Aktivist Wolfgang Benz sich zu solchen Aussagen versteigt (RND zitiert): „Die führenden Kräfte der AfD wie den Thüringer Rechtsextremen Björn Höcke als „Faschisten“ zu bezeichnen, hält er inzwischen für historisch korrekt. Nazis hingegen seien sie noch nicht, „dafür sind sie noch zu vorsichtig. Es fehlt noch der Aufruf zum Völkermord.“

Wigbert Löer und mehr

Ja, es war ein Fehler damals, vor 9 Jahren, nicht gegen dieses diffamierende Machwerk des Wigbert Löer vorzugehen: 

Zur Wahrheit gehört allerdings auch, AfD Baden-Württemberg und AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg haben mich damals NICHT unterstützt. 

Das war der Grund warum mein Weg in der AfD von Anfang an verbaut war und ich gezwungen war, jemand anderen aufzubauen als künftigen MdL, den die AfD dann aber auch nicht wollte. 

Es ist an der Zeit, ein paar Dinge zu klären. Nicht nur mit Wigbert Löer. Auf jeden Fall wird dieses Thema neu aufgerollt. Publizistisch, politisch und juristisch (der Text strotzt nur so von unwahren Tatsachenbehauptungen). 

"Für nichts Wichtiges ist es je zu spät" wusste schon Don Nicolás. 

Nach 9 Jahren fühle ich mich jetzt stark genug, diesen Kampf in eigener Sache zu führen. Rücksicht auf andere werde ich kein zweites Mal nehmen; beim ersten Mal wurde es nicht gedankt.

Kurze Angaben zu meiner parteipolitischen Vita

Kurze Angaben zu meiner parteipolitischen Vita: 

1995 FDP-Eintritt in Stuttgart-Bad Cannstatt, um den nationalliberalen Kurs der Kreise um Alexander von Stahl zu unterstützen

Februar 2007 FDP-Austritt  

April 2016 Eintritt in die AfD nach der baden-württembergischen Landtagswahl 

Austritt aus der AfD Juli 2021 nach meinem Bruch mit dem damaligen Parteichef (und meinem ehemaligen Arbeitgeber) Jörg Meuthen und aufgrund meiner Mißbilligung der Duldung Meuthenscher Eskapaden durch eine Mehrheit des AfD-Bundesparteitages in Kalkar Ende 2020 

Wiedereintritt in die AfD Oktober 2023 da infolge des Meuthen-Austrittes im Januar 2022 für mich die Parteiaustrittsgründe entfallen waren

Der Extremismus liegt im Auge des Betrachters!

„Ob eine Position als rechtsextremistisch – möglicherweise in Abgrenzung zu “rechtsradikal” oder “rechtsreaktionär” – einzustufen ist, ist eine Frage des politischen Meinungskampfes und der gesellschaftswissenschaftlichen Auseinandersetzung. Ihre Beantwortung steht in unausweichlicher Wechselwirkung mit sich wandelnden politischen und gesellschaftlichen Kontexten und subjektiven Einschätzungen … . Die Verbreitung rechtsextremistischen … Gedankenguts ist damit kein hinreichend bestimmtes Rechtskriterium, mit dem einem Bürger die Verbreitung bestimmter Meinungen verboten werden kann.“ 

BVerfG vom 08.12.2010 – 1 BvR 1106/08 Rn. 20 

Selbst das BVerfG gibt also unumwunden zu: Der Extremismus liegt im Auge des Betrachters!

Hoheitliche Verrufserklärungen des ideologischen Staatsapparates "ex cathedra"?

 

Eines frage ich mich schon: im Zusammenhang mit Hannes Gnauck, kraft seiner Beurteilungen ein tadelloser Soldat, ist immer und immer in dröhnender Monotonie in sämtlichen Medien die Rede von MAD-Einstufung, von Uniformtrageverbot, von "darf in keine Kaserne". Warum werden diese Anschuldigungen des MAD gegen Gnauck, die bisher noch vor keinem Gericht überhaupt gewürdigt, von keiner neutralen Instanz geprüft worden sind, immer und immer wieder von allen Medien repliziert, ohne dass auch nur ein einziger investigativer Journalist auch nur auf den Gedanken kommt, man könne Methodik, Arbeitsweise und Argumentation des MAD (und des Verfassungsschutzes) im Allgemeinen und in der Causa Gnauck im Besonderen "kritisch hinterfragen"? 

Unsere Gesellschaft lacht über das Unfehlbarkeitsdogma des Papstes. Aber MAD und Verfassungsschutz scheint das Odium der Unfehlbarkeit zu umwehen! Warum?

Da wo ich hingehöre!

 Team Gnauck! 💙

FDP ade!

Die FDP hatte ihre Chance. Sie hatte seit Innsbruck 1986 das Erfolgsmodell vor sich. Aber sie hatte Angst vor der "Verhaiderung". Tja. Zu Tode gefürchtet ist auch gestorben. 

Mut!

“Mut ist der Wind, der zu fernen Küsten treibt, der Schlüssel zu allen Schätzen, der Hammer, der große Reiche schmiedete, der Schild, ohne den keine Kultur besteht. Mut ist der Einsatz der eigenen Person bis zur eisernsten Konsequenz, der Ansprung der Idee gegen die Materie, ohne Rücksicht, was daraus werden mag. Mut heißt, sich als einzelner ans Kreuz schlagen zu lassen für seine Sache, Mut heißt, im letzten Nervenzucken mit verlöschendem Atem noch den Gedanken bekennen, für den man stand und fiel. Zum Teufel mit einer Zeit, die uns den Mut und die Männer nehmen will!”

 — Ernst Jünger, Der Kampf als inneres Erlebnis

 

Darum Team Gnauck!

Ein Mann mit klarem Wertekompaß, nervenstarker Geradlinigkeit und preußischer Gesittung in allen Lebenslagen - das ist Hannes Gnauck! In der AfD ist er der Goldstandard! Darum ist und bleibt er mein Lieblings-MdB! 

Wider die krasse Benachteiligung der deutschen Sprache auf europäischer Ebene!

 

Vor 30 Jahren: Mein Interview mit Anti-Maastricht-Kläger Manfred Brunner (Bund freier Bürger) für die Schülerzeitung

 Mein Einstieg in die Europapolitik  😉

Erschienen in der Schülerzeitung "JOKE" des Johannes-Kepler-Gymnasiums in Stuttgart-Bad Cannstatt im Jahre 1994.

Gesinnungspolizei im Rechtsstaat?

Die wohl wichtigste Neuerscheinung des Jahres! Mathias Brodkorb: Der Verfassungsschutz als Erfüllungsgehilfe der Politik 

Ulrich von Hutten: „Nicht auf den einen ist ihr Schwert gezückt, gegen uns alle kehrt sich der Sturm!“

 

„Nicht auf den einen ist ihr Schwert gezückt, gegen uns alle kehrt sich der Sturm! Sie wollen nicht leiden, daß man über ihre Zwangsherrschaft schreie, sie wollen ihre Machenschaften und Schleichwege nicht aufgedeckt, ihrem Wahnsinn nicht gesteuert, ihrem Wüten keinen Damm entgegengesetzt wissen. Das ist’s, was sie so erbittert, so daß sie nun jede Scham in ihrem Betragen von sich werfen.“ -- Ulrich von Hutten (1488-1523), An alle Deutschen

Hannes Gnauck: AfD muss Auffangbecken politisch Verfolgter sein!

Das Gottfried Benn'sche Diktum "Erkenne die Lage!" hat mein Freund Hannes Gnauck ohne Frage verinnerlicht. Das kommt auch in seinem heutigen AUF1-Interview zum Tragen, um dessen wohlgefällige Verbreitung ich Euch ersuchen möchte!

 

Trotz allem Deutschland - Vorbild Hannes Gnauck!

Solange unser Volk noch Söhne hervorbringt, die aus dem Holz des Hannes Gnauck geschnitzt sind, solange ist noch nicht alles verloren! An seiner Geradlinigkeit, seiner Nervenstärke, seiner Charakterfestigkeit mag sich jeder ein Beispiel nehmen. Getreu dem Motto des Dichters Albert Matthäi (1853/55 - 1924): 

Du sollst an Deutschlands Zukunft glauben, 

an deines Volkes Aufersteh'n; 

Laß diesen Glauben dir nicht rauben, 

trotz allem, allem was gescheh'n. 

Und handeln sollst du so als hinge 

von dir und deinem Tun allein 

das Schicksal ab der deutschen Dinge 

und die Verantwortung wär dein.