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Freitag, Oktober 29, 2021

Elite des Mutes: Junge Alternative für Deutschland




Wer es mit der AfD gutmeint, unterstützt nach Kräften die Jungen. Und zwar nicht irgendwelche Jungen, sondern die, die sich in der Jungen Alternative für Deutschland (JA) bekennend für ein besseres, souveränes Deutschland stark machen und dafür so einiges auf sich nehmen, was manch älterem Semester überhaupt nicht bewusst ist. Eine Elite des Mutes, aber auch eine Reflexionselite, auf deren Mut zur kreativen Dissidenz wir stolz sein können. 

Das war, ist und bleibt mein Credo!


Bild oben: Wahlkampf mit Hannes Gnauck in Prenzlau (Brandenburg) 2021,
Bild unten: Wahlkampf mit Simon Dennenmoser in Göppingen (Baden-Württemberg) 2018.

Sonntag, August 30, 2020

Solidarität mit Simon Dennenmoser



 

Ein Aufruf für einen Freund, der mehr ist, als ein Parteifreund, und den ich sehr gerne mitgezeichnet habe: 




"Liebe Freunde und Unterstützer,


unser Göppinger Parteifreund Simon Dennenmoser (29) steht abermals für sein AfD-Engagement unter Beschuss durch seinen Dienstherren.


Weil er unsere Bürgerpartei gegen die Anwürfe eines parteiischen Bundespräsidenten verteidigt hat, und weil er die verharmlosende Darstellung linksextremer Gewalt in Verlautbarungen des baden-württembergischen Innenministeriums monierte, überzieht man ihn derzeit nun schon zum zweiten Mal mit einem Disziplinarverfahren.


Für den jungen Familienvater, den wir alle kennen und schätzen als Leiter des LFA2, als Kreisrat und als AfD-Kreisvorsitzender von Göppingen ist das zeitlich, nervlich und finanziell eine ungeheure Belastung.


Um sich mit einem ausgewiesenen Fachanwalt gegen die Vorwürfe zur Wehr setzen zu können und um seine berufliche Existenz zu sichern, braucht er unseren Beistand, finanziell, aber auch ideell.


Damit Simon sich den besten anwaltlichen Beistand holt, den er kriegen kann haben sich Mitglieder des KV Göppingen als Zielmarke gesetzt, bis Mitte September 3000,-€ durch Spenden einzusammeln, die wir ihm dann übergeben werden.


Jeder der im Rahmen seiner Möglichkeiten spendet, stärkt damit ein patriotisch-solidarisches Kraftfeld, dass wir gerade in diesen Zeiten so dringend brauchen!


Jeder noch so kleine Betrag hilft!


Unser Ebersbacher Stadtrat Franz Köhler hat zu diesem Zweck heute bei seiner Hausbank ein Spendenkonto eingerichtet.


Ganz herzlichen Dank sagen vorab Franz Köhler, Dieter Volkmann, Michael Weller und Dietmar-Dominik Hennig"


Spendenkonto: Konto bei KSK Göppingen
Nr. 49110016
Iban: DE 60 6105 0000 0049 1100 16
Kontoinhaber: Franz Köhler
Skto: Spenden für Anwalts- u. Gerichtskosten





Donnerstag, August 20, 2020

Leserbrief zur Hexenjagd des medial-gouvernementalen Komplexes auf Simon Dennenmoser an die "Neue Württembergische Zeitung"

 Leserbrief zu: "Spenden für den AfD-Chef" und Kommentar: "Befremdlicher Vorgang", NWZ, 19.08.2020

 
Sehr geehrte Damen und Herren,
 
Befremdlich ist eher der in westlichen Demokratien seinesgleichen suchende bundesdeutsche Sonderweg im Beamten- und Disziplinarrecht, ideologiepolitisch eine über das rechtsstaatlich gebotene Maß selbstverständlicher Gesetzestreue hinausgehende geistig-weltanschauliche "Treuepflicht" an den Haaren herbeizukonstruieren. Eine solche ist mit einer liberalen Demokratie westlichen Zuschnitts unvereinbar. Der Fall Dennenmoser ist eine Machtfrage und steht pars pro toto: im gesamten Bundesgebiet werden derzeit Beamte aufgrund ihrer Zugehörigkeiten zur "Jungen Alternative" oder auch zu "beobachteten" AfD-Landesverbänden mit Disziplinarverfahren überzogen. Mit der gesinnungsjustizmäßigen Durchlöcherung des Legalitätsprinzips wird die Chancengleichheit der nicht dem Altparteien-Kartell zugehörigen Parteien entschieden beeinträchtigt, da deutsche Parteien traditionell von Mitarbeitern des öffentlichen Dienstes dominiert werden und von dort ihr Personal rekrutieren. Das scharfe Schwert des Disziplinarrechts wird hier rechtsmißbräuchlich zur faktischen Verunmöglichung der Bildung von Opposition eingesetzt. Die Folge für die betroffenen Parteien ist der Verlust potentieller Mitglieder und attraktiven politischen Personals, das den Wählern als Kandidaten präsentiert werden könnte. Hier wird sich die BRD eher früher als später eine formelle Rüge auf internationaler Ebene einfangen.

Zum Person Simon Dennenmoser: Der charismatische und charakterfeste Jungpolitiker ist seit 2013 engagiertes AfD-Mitglied und steht seit 2016 permanent unter Feuer des medial-gouvernementalen Komplexes bestehend aus parteibuchdurchseuchten Ministerialapparatschiks und eiferndem Kampagnenjournalismus. Im Bundestagswahlkampf 2017 gewann er auch über Göppingen hinaus deutlich an Profil. Einflußreichen Kreisen war/ist der Mann offenkundig schon lange ein Dorn im Auge. 


Simon Dennenmoser ist den Mächtigen im Weg!

 
Spannend ist für mich einzig und allein die Frage, welche Motivlagen in meiner Partei, der AfD, diejenigen haben, die diesen Mächtigen schon seit Jahren durch Destabilisierung des Kreisverbandes und sinistre Demontage Dennenmosers in die Hände spielen.

Mit freundlichen Grüßen

Dietmar-Dominik Hennig, Göppingen-Hohenstaufen

Sonntag, Juni 14, 2020

Podcast mit Simon Dennenmoser (AfD) zum Thema innere Sicherheit

Gut, dass wir Polizisten mit Rückgrat und Kompetenz wie Simon Dennenmoser in der AfD besitzen.

Hier im Podcast des AfD-Kreisverbandes Rems-Murr gewährt der standhafte Polizist aus Göppingen Einblicke in das Spannungsfeld zwischen Polizeiarbeit und AfD-Engagement und erklärt, was bei uns in Sachen innere Sicherheit sich im Lande ändern muss.


Darum bin ich #teamdennenmoser
#landtagswahl2021
#afd2021
#göppingenabersicher

Sonntag, Juli 07, 2019

Leicht zu durchschauende Empörungsmanier

Leserbrief zu: "Verweis für AfD-Polizisten", sowie Kommentar von Dirk Hülser "Bedenkliche Sympathien", NWZ vom 05.07.2019


Sehr geehrte Damen und Herren,
 
nach meinem Verständnis gehört es zum Ethos des Journalismus, Sachverhalte in ihrer ganzen Kausalität und ihren verschiedenen Facetten möglichst umfassend zu beleuchten. Im hier vorliegenden Fall also wäre der geneigte Leser interessiert zu erfahren, in welchem Zusammenhang die drei Jahre zurückliegenden inkriminierten Äußerungen des jungen Polizisten und AfD-Politikers Simon Dennenmoser in bezug auf Herrn Maas gefallen sind. Die seinerzeitige Aussage von Heiko Maas, es gebe "kein Grundrecht auf innere Sicherheit", steht nunmal in krassem Gegensatz zum westlich-liberalen Freiheitsverständnis. "Life, liberty, and the pursuit of happiness" rechnet die amerikanische Unabhängigkeitserklärung zu den unveräußerlichen Rechten, die der Staat zu garantieren habe, so er ein Gewaltmonopol für sich beansprucht. Genau auf diesen unveräußerlichen Legitimationsbereich von Staatlichkeit wies Dennenmoser, der ja in seiner beruflichen Tätigkeit ebenjenes Gewaltmonopol unter Einsatz von Leib und Leben zu vertreten hat, auf seinem (terminologisch mißglückten) Facebook-Post hin. Über die Wortwahl kann man einstweilen streiten. Aber eine gedankliche Nähe zu "Pegida" oder anderen Sumpfblüten im rechtsdralligen lunatic fringe zu konstruieren, wenn jemand einen amtspflichtvergessenen Repräsentanten unseres Staates an seine nach liberaler Auffassung unstrittigen Kernaufgaben erinnert ist schlechthin grotesk.


Die von Dennenmoser gebrauchte burschikose Formulierung “Stasi-Heiko“ war offenbar eine Anspielung auf das Wirken des damaligen Bundesjustizministers Heiko Maas, der mit dem umstrittenen NetzDG in Tat und Wahrheit einen Anschlag auf den durch die Ewigkeitsgarantie des Art. 79 geschützten Kernbereich des Grundgesetzes, nämlich das Grundrecht der freien Meinungsäußerung (Art. 5 GG), zu verantworten hat. Der zu allem Aberwitz mit der Durchsetzung der Lösch-, und Sperrorgien in Gestalt der sattsam bekannten Anetta Kahane eine ehemalige hauptamtliche Mitarbeiterin des DDR-Staatssicherheitsdienstes betraut hat. Dieses offenkundig verfassungswidrige Gesetzeswerk, das nach herrschender Meinung der Rechtsgelehrten dieses Landes handwerklich stümperhaft ausgestaltet und mit heißer Nadel gestrickt wurde, katapultierte immerhin die Bundesrepublik im Freiheits-Index der renommierten Heritage-Foundation ins untere Mittelfeld. Für eine westliche Demokratie ein beachtlicher Platz.


Halten wir zunächst fest: Das sog. NetzDG stellt einen Frontalangriff auf die Meinungsfreiheit dar, wie ihn die Republik seit der "Spiegel-Affäre" oder Adenauers vor dem Verfassungsgericht gescheitertem Versuch, ein "Staatsfernsehen" einzurichten, nicht mehr erlebt hat. Es steht auch für eine Kapitulation des Rechtsstaates vor der Aufgabe, geltendes Recht transparent durchzusetzen.


Nimmt man noch hinzu, dass diese in westlichen Demokratien ihresgleichen suchenden Frontalangriffe auf die Redefreiheit ("freedom of speech" als erster Zusatzartikel der US-Verfassung!) eine ebenso verfassungswidrige Migrationspolitik flankieren helfen sollen, so stellt sich die Äußerung Dennenmosers plötzlich in einem ganz anderen Lichte dar. Ob er - zugestandenermaßen sprachlich etwas derb - das Recht hat, außerhalb seiner Dienstzeit, als Privatmann prononciert diese Politik in der ihm geeignet oder erforderlich erscheinenden Weise zu kritisieren, dürfte überhaupt nicht infragegestellt sein. So man sich jedoch anheischig machen möchte, zwischen seinen Äußerungen und seiner beruflichen Tätigkeit bzw. seinem Status als Beamter in leicht zu durchschauender Empörungsmanier einen Zusammenhang an den Haaren herbeizuziehen, dann stünde plötzlich die Frage im Raum, ob er mit dieser Kritik nicht gar seinem Amtseid in vorbildlicher Weise Genüge getan und womöglich seiner Remonstrationspflicht nachgekommen ist. Dieser Gedanke ist keineswegs abwegig. Der Staatsrechtler und ehemalige CDU-Bundesminister Rupert Scholz spricht aktuell wieder von "andauerndem Verfassungsbruch", die Staatsrechtler Vosgerau, Grabenwarter und Depenheuer konstatieren ebenfalls schwere Verletzung unserer rechtsstaatlichen Ordnung durch eben jene Migrationspolitik, die zwar ein amtierender Bundesinnenminister unter "Herrschaft des Unrechts" subsumierte, die sich jedoch ganz offenkundig gänzlich ungebrochen "bedenklicher Sympathien" in den Redaktionen vieler Leitmedien, so auch der NWZ, erfreuen kann. Zwischen veröffentlichter und öffentlicher Meinung klafft wie noch nie zuvor in der Republikgeschichte die "Schweigespirale" (Noelle-Neumann). Artikel 16a des Grundgesetzes, wonach Personen, die aus einem sicheren Drittstaat kämen, kein Anrecht auf Asyl in Deutschland haben, wurde und wird seit 2015 massiv gebrochen. Und damit auch das Dubliner Übereinkommen, das das gleiche besagt. Dies stellt den schwersten Verfassungsbruch dar seit Bestehen der Bundesrepublik.


Es wäre somit die Frage aufzuwerfen, inwieweit die Betreiber des Disziplinarverfahrens gegen Simon Dennenmoser sich mit der dienstrechtlichen Verfolgung nicht selbst außerhalb der freiheitlich-demokratischen Grundordnung gestellt haben. Staatsbürger in Uniform denken und sprechen eigenständig. Wollte man in letzter Konsequenz den politisch strikt neutralen "Staatsdiener" vordemokratischer Provenienz in allen Lebenslagen, so wäre es konsistent nach preußischem Vorbild Staatsbeamten und Soldaten jedwede politische Betätigung zu versagen und ihnen auch das aktive wie passive Wahlrecht zu verwehren. In sich konsistent ist eine solche Position allemal, sogar vereinbar mit dem meritokratischen Ansatz des klassischen Liberalismus. Folgt man jedoch der bewußten Wertentscheidung des Grundgesetzes für den "Staatsbürger in Uniform", dann es ist unredlich, diese durch schwerlich objektivierbare Auslegware wie das dehnbare und bei linksradikalen Hochschullehrern niemals zur Anwendung kommende “Mäßigungsgebot“ unterlaufen zu wollen.


Mit freundlichen Grüßen
 
Dietmar-Dominik Hennig


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