Dienstag, April 22, 2025

Kurze Angaben zu meiner parteipolitischen Vita

Kurze Angaben zu meiner parteipolitischen Vita: 

1995 FDP-Eintritt in Stuttgart-Bad Cannstatt, um den nationalliberalen Kurs der Kreise um Alexander von Stahl zu unterstützen

Februar 2007 FDP-Austritt  

April 2016 Eintritt in die AfD nach der baden-württembergischen Landtagswahl 

Austritt aus der AfD Juli 2021 nach meinem Bruch mit dem damaligen Parteichef (und meinem ehemaligen Arbeitgeber) Jörg Meuthen und aufgrund meiner Mißbilligung der Duldung Meuthenscher Eskapaden durch eine Mehrheit des AfD-Bundesparteitages in Kalkar Ende 2020 

Wiedereintritt in die AfD Oktober 2023 da infolge des Meuthen-Austrittes im Januar 2022 für mich die Parteiaustrittsgründe entfallen waren



Montag, April 21, 2025

Der Extremismus liegt im Auge des Betrachters!


„Ob eine Position als rechtsextremistisch – möglicherweise in Abgrenzung zu “rechtsradikal” oder “rechtsreaktionär” – einzustufen ist, ist eine Frage des politischen Meinungskampfes und der gesellschaftswissenschaftlichen Auseinandersetzung. Ihre Beantwortung steht in unausweichlicher Wechselwirkung mit sich wandelnden politischen und gesellschaftlichen Kontexten und subjektiven Einschätzungen … . Die Verbreitung rechtsextremistischen … Gedankenguts ist damit kein hinreichend bestimmtes Rechtskriterium, mit dem einem Bürger die Verbreitung bestimmter Meinungen verboten werden kann.“ 

BVerfG vom 08.12.2010 – 1 BvR 1106/08 Rn. 20 


Selbst das BVerfG gibt also unumwunden zu: Der Extremismus liegt im Auge des Betrachters!

Samstag, April 05, 2025

Hoheitliche Verrufserklärungen des ideologischen Staatsapparates "ex cathedra"?

 





Eines frage ich mich schon: im Zusammenhang mit Hannes Gnauck, kraft seiner Beurteilungen ein tadelloser Soldat, ist immer und immer in dröhnender Monotonie in sämtlichen Medien die Rede von MAD-Einstufung, von Uniformtrageverbot, von "darf in keine Kaserne". Warum werden diese Anschuldigungen des MAD gegen Gnauck, die bisher noch vor keinem Gericht überhaupt gewürdigt, von keiner neutralen Instanz geprüft worden sind, immer und immer wieder von allen Medien repliziert, ohne dass auch nur ein einziger investigativer Journalist auch nur auf den Gedanken kommt, man könne Methodik, Arbeitsweise und Argumentation des MAD (und des Verfassungsschutzes) im Allgemeinen und in der Causa Gnauck im Besonderen "kritisch hinterfragen"

Unsere Gesellschaft lacht über das Unfehlbarkeitsdogma des Papstes. Aber MAD und Verfassungsschutz scheint das Odium der Unfehlbarkeit zu umwehen! Warum?




Donnerstag, März 27, 2025

Da wo ich hingehöre!

 Team Gnauck! 💙




FDP ade!



Die FDP hatte ihre Chance. Sie hatte seit Innsbruck 1986 das Erfolgsmodell vor sich. Aber sie hatte Angst vor der "Verhaiderung". Tja. Zu Tode gefürchtet ist auch gestorben.