Wigbert Löer und mehr

Ja, es war ein Fehler damals, vor 9 Jahren, nicht gegen dieses diffamierende Machwerk des Wigbert Löer vorzugehen: 

Zur Wahrheit gehört allerdings auch, AfD Baden-Württemberg und AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg haben mich damals NICHT unterstützt. 

Das war der Grund warum mein Weg in der AfD von Anfang an verbaut war und ich gezwungen war, jemand anderen aufzubauen als künftigen MdL, den die AfD dann aber auch nicht wollte. 

Es ist an der Zeit, ein paar Dinge zu klären. Nicht nur mit Wigbert Löer. Auf jeden Fall wird dieses Thema neu aufgerollt. Publizistisch, politisch und juristisch (der Text strotzt nur so von unwahren Tatsachenbehauptungen). 

"Für nichts Wichtiges ist es je zu spät" wusste schon Don Nicolás. 

Nach 9 Jahren fühle ich mich jetzt stark genug, diesen Kampf in eigener Sache zu führen. Rücksicht auf andere werde ich kein zweites Mal nehmen; beim ersten Mal wurde es nicht gedankt.

Kurze Angaben zu meiner parteipolitischen Vita

Kurze Angaben zu meiner parteipolitischen Vita: 

1995 FDP-Eintritt in Stuttgart-Bad Cannstatt, um den nationalliberalen Kurs der Kreise um Alexander von Stahl zu unterstützen

Februar 2007 FDP-Austritt  

April 2016 Eintritt in die AfD nach der baden-württembergischen Landtagswahl 

Austritt aus der AfD Juli 2021 nach meinem Bruch mit dem damaligen Parteichef (und meinem ehemaligen Arbeitgeber) Jörg Meuthen und aufgrund meiner Mißbilligung der Duldung Meuthenscher Eskapaden durch eine Mehrheit des AfD-Bundesparteitages in Kalkar Ende 2020 

Wiedereintritt in die AfD Oktober 2023 da infolge des Meuthen-Austrittes im Januar 2022 für mich die Parteiaustrittsgründe entfallen waren

Der Extremismus liegt im Auge des Betrachters!

„Ob eine Position als rechtsextremistisch – möglicherweise in Abgrenzung zu “rechtsradikal” oder “rechtsreaktionär” – einzustufen ist, ist eine Frage des politischen Meinungskampfes und der gesellschaftswissenschaftlichen Auseinandersetzung. Ihre Beantwortung steht in unausweichlicher Wechselwirkung mit sich wandelnden politischen und gesellschaftlichen Kontexten und subjektiven Einschätzungen … . Die Verbreitung rechtsextremistischen … Gedankenguts ist damit kein hinreichend bestimmtes Rechtskriterium, mit dem einem Bürger die Verbreitung bestimmter Meinungen verboten werden kann.“ 

BVerfG vom 08.12.2010 – 1 BvR 1106/08 Rn. 20 

Selbst das BVerfG gibt also unumwunden zu: Der Extremismus liegt im Auge des Betrachters!

Hoheitliche Verrufserklärungen des ideologischen Staatsapparates "ex cathedra"?

 

Eines frage ich mich schon: im Zusammenhang mit Hannes Gnauck, kraft seiner Beurteilungen ein tadelloser Soldat, ist immer und immer in dröhnender Monotonie in sämtlichen Medien die Rede von MAD-Einstufung, von Uniformtrageverbot, von "darf in keine Kaserne". Warum werden diese Anschuldigungen des MAD gegen Gnauck, die bisher noch vor keinem Gericht überhaupt gewürdigt, von keiner neutralen Instanz geprüft worden sind, immer und immer wieder von allen Medien repliziert, ohne dass auch nur ein einziger investigativer Journalist auch nur auf den Gedanken kommt, man könne Methodik, Arbeitsweise und Argumentation des MAD (und des Verfassungsschutzes) im Allgemeinen und in der Causa Gnauck im Besonderen "kritisch hinterfragen"? 

Unsere Gesellschaft lacht über das Unfehlbarkeitsdogma des Papstes. Aber MAD und Verfassungsschutz scheint das Odium der Unfehlbarkeit zu umwehen! Warum?