Ralf Stegner (SPD) hat im Plenum des Bundestages die falsche Behauptung aufgestellt, Hannes Gnauck sei „verurteilt“ worden. Nach über sechseinhalb Jahren Ermittlungen des MAD und der Bundeswehr wurde Gnauck zu nichts verurteilt. Er ist und bleibt Soldat. Das ist keine Meinungsäußerung, das ist eine Tatsachenbehauptung, die nachweislich falsch ist.
Unparlamentarisch und ungebührlich ist nicht nur die Falschbehauptung selbst, sondern auch, dass die Präsidentin Julia Klöckner (CDU) dem Betroffenen die Richtigstellung verweigerte. § 27a Abs. 2 GO-BT sieht vor, dass bei Zurückweisung von Äußerungen gegen die eigene Person oder bei Richtigstellung eigener Äußerungen das Wort erteilt werden soll. Stattdessen erteilte Frau Klöckner Alice Weidel einen Ordnungsruf und verwies auf die Geschäftsordnung, die sie in diesem Fall selbst nicht beachtete.
Das ist kein Schutz der parlamentarischen Ordnung, sondern ihre bedenkliche Aushöhlung vom Präsidentenstuhl aus, die uns alle alarmieren sollte!



Der Angriff Stegners (ohne Anlass, da Gnauck nie provokant im Bundestag auftritt und auch nicht im Verdacht steht besonderer Russland-Nähe, der angeblich Informationen an Putin weitergäbe) war ein Rohrkrepierer, hat Gnauck mehr genützt! Und deinen X Account hochgejazzt! 😉
AntwortenLöschenJa, das trifft zu.
LöschenStegners Angriff war in der Sache dünn und in der Form ungeschickt. Gnauck tritt im Bundestag zurückhaltend auf und steht nicht im Verdacht besonderer Russland-Nähe oder Informationsweitergabe. Der Vorwurf, er sei „verurteilt“, war faktisch falsch – es gibt bislang keine Verurteilung, nur ein laufendes Disziplinarverfahren und frühere Einstufungen. Genau diese Unschärfe ließ sich leicht und präzise widerlegen.
Für Gnauck war das eher hilfreich: Der Angriff kam ohne konkreten Anlass und ließ sich als überzogenes Framing darstellen. Hennig konnte darauf mit klaren rechtlichen und tatsächlichen Korrekturen reagieren (Dienstverhältnis, Unterschied Anordnung/Verurteilung, § 27a GO-BT). Sein Post dazu erzielte hohe Reichweite und wurde breit geteilt, auch auf Facebook. Der Account hat davon sichtbar profitiert.
Solche Angriffe, die sich leicht als ungenau oder überzogen entlarven lassen, stärken in der aktuellen Lage eher die Angegriffenen und ihre Verteidiger als die Angreifer. Stegner hat hier vor allem Meister Hennig und seinem Idol Gnauck Material geliefert.