Friday, April 13, 2018

Gastbeitrag von Thorben Schwarz: Beatrix von Storch und die AfD

Beatrix von Storch und die AfD: Wir müssen uns endlich klarwerden, was wir wollen!

Warum die bisherige Strategie der Partei nicht ewig funktioniert. 


Von Thorben Schwarz



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Es ist mitunter still geworden um die AfD. Nach einem rauschenden Erfolg bei der Bundestagswahl und Umfrageergebnisse, bei denen zum Teil die Sozialdemokratie überholt wurde, berichten der Zeit nur noch wenige Medien über die Partei. Ein Spiegel-Porträt über den jungen Gauland, einige Berichte über die Finanzierung der AfD-Auslandreisen, mehr nicht. Weder für die Partei positive noch negative Meldungen werden derzeit in größerer Form an die Öffentlichkeit übermittelt.

Eine erste Ausnahme ist nun nach einiger Zeit einmal wieder die Bundestagsabgeordnete Beatrix von Storch, die die Amokfahrt in Münster vor Veröffentlichung durch die Medien mit einem islamistischen Hintergrund in Verbindung brachte, als ebenjener von den Behörden dementiert wurde schrieb sie kurzerhand, der Täter habe den Flüchtlingen einfach nachgeeifert.

Den etablierten Zeitungshäusern wurde wieder eine Vorlage gegeben, zu warnen, zu polemisieren und den gegnerischen Parteien blieb eine gute Gelegenheit, von Storch zum Rücktritt aufzufordern. 

In genau diesem Fall manifestiert sich das große Problem der AfD im Jahre 2018: Unprofessionalität. Kritiker warfen der Partei in der Vergangenheit bevorzugt falsche Wortwahl, Verrohung oder Stillosigkeit vor. Als rechte Partei, als Partei die von schwelgendem Unmut in der Bevölkerung profitiert, kann man solchen Vorwürfen einigermaßen gelassen gegenübertreten, aber das tatsächliche Problem liegt tiefer und ist struktureller Natur. 

Bei islamistischem Terror, der eine ernsthafte Bedrohung darstellt, sind die Worte, mit denen man den Terroristen, und letztlich auch der dahinterstehenden Religion begegnet, zweitrangig. In diesem Fall ist Schärfe angemessen, und in diesem Fall ist auch die Nennung der politisch Verantwortlichen angebracht. Bei einer Amokfahrt eines Einheimischen könnte man im expliziten Münster-Fall von Drogenprävention bis hin zu Maßnahmen gegen Depressionen in der Bevölkerung viele politisch relevante Fragen anstoßen. Wer auf spekulative Hintergründe zurückgreift, und selbst nach einer Klärung noch an ihnen festhält, ignoriert nicht nur jene Ursachen, er verspottet sie. Das ist ein Vorgehen von dem keine Partei langfristig profitiert.

Die AfD muß sich für ihre Zukunft klar werden, was sie will. Diverse Konfliktlinien durch die Partei sind eklatant, und in naher Zukunft zu klären, um langfristig erfolgreich arbeiten zu können.

Das erste große Thema ist die Frage nach der Zielgruppe. Die AfD grast bisher viele Wählerschichten, die die Unzufriedenheit verbindet, ab. Die Unzufriedenheit reicht von den Parallelgesellschaften in jeder Großstadt bis hin zur mißglückten Eurorettungspolitik der Europäischen Zentralbank. Für eine langfristige Regierungsverantwortung reicht das nicht. Für Bund- und Länderebene muß Klarheit geschaffen werden, welche Wähler man möchte. AfD-Veranstaltungen in den ländlichen Räumen sind derzeit ein relativ solides Spiegelbild der Parteisituation - in manchen Orten redet ein Bundestagsabgeordneter über politisch-philosophische Fragen (nie unter zwei Stunden), in anderen Orten grölt ein angetrunkener Landtagsabgeordneter eine Meute im selben Zustand an. Beide Formen sind suboptimal. Auch die Frage, ob eine bürgerlich-marktwirtschaftliche Zielgruppe oder eine einfach gestrickte aber sozialpolitisch orientierte Zielgruppe maßgeblich bespielt werden soll, wird in vielen Entscheidungsgremien seit zu langer Zeit unter den Teppich gekehrt - eine tickende Zeitbombe. 

Konkurrenz im bürgerlichen Lager ist durch die wiederaufgelebte FDP zweifelsfrei gegeben, Konkurrenz von rechts wird sich nicht organisieren können.
Es gibt Beobachter die ebendiese Frage als einen Ost-West-Konflikt abstempeln, eine Auffassung, die nicht komplett verkehrt, aber auch nicht völlig richtig ist. Richtig ist aber auch, dass in Ostdeutschland völlig andere Methoden an den Tag gelegt werden müssen als in Westdeutschland. Die Ost-Methoden erschrecken den Westen mitunter, wohingegen die Ost-Bevölkerung mit den gesitteteren West-Methoden genausowenig anfangen kann.

Die Frage nach einer Ausrichtung wird derart verweigert, daß sich die Partei hinter einem 77-jährigen versammelt - weitere Kompromißkandidaten sind, Jörg Meuthen ausgenommen, nicht in Sicht. 
Die Diskussionskultur, die Unprofessionalität und die Beschaffenheit mancher Teile der Basis gleicht oft mehr Fußballfans, die sich für Wochenenden verabreden, um sich gegenseitig einen auf die Glocke zu schlagen als einer seriösen politischen Kraft. Man darf gespannt bleiben. Eines bleibt klar: Die AfD muß sich langsam entscheiden, was sie will.

1 comment:

Anonymous said...

Die AfD wird versuchen, diesen inhaltlichen Klärungsprozeß auf calendas graecas zu vertagen. Das ist ja gerade das Unaufrichtige. Frau Weidel versucht ja gerade mit rassistischer Wortwahl (“asozialer Marokkaner“) bei den tumben Sozialnationalisten in den Ostverbänden der AfD zu punkten.